Deutschland nach dem Zusammenbruch (1945-1949)

Als der Krieg zu Ende war, herrschte in Deutschland ein schier unbeschreibliches Chaos. Die Zentren der deutschen Großstädte boten das Bild von Trümmerwüsten. Die Menschen hausten in Kellern und Notunterkünften. Der Verkehr stand still. Die Nachrichtenverbindungen waren unterbrochen. Die Lebensmittel wurden knapp. Die Ordnungsmächte von gestern, Partei, Staat und Wehrmacht, waren von der Bildfläche verschwunden. Für Millionen von KZ-Häftlingen, Zwangsverschleppten und ausländischen Kriegsgefangenen hatte mit dem Kriegsende die Stunde der Befreiung geschlagen. Für Millionen deutscher Soldaten begann der Abmarsch in die Kriegsgefangenschaft. Zur Charakterisierung des Zustands der deutschen Nation bei Kriegsende wurde bald das euphemistische Wort »Zusammenbruch« geprägt. Zusammengebrochen war nicht nur die äußere Welt, sondern auch die individuellen Lebenshoffnungen und die kollektive Moral der Deutschen. Flüchtling»Stunde Null«. Deutschland auf dem Tiefpunkt seiner Geschichte, gezeichnet von Trümmern, Bombenopfern, Flüchtlingen: Flüchtlingsfrau 1945 in den Trümmern von Köln. Die ersten Pläne und Erklärungen der Alliierten klangen für die Deutschen wenig ermutigend. So heißt es in der Direktive JCS 1067 vom April 1945 an den US-Oberbefehlshaber, General Eisenhower: »Deutschland wird nicht mit dem Ziel der Befreiung besetzt, sondern als eine besiegte Feindmacht.« Die deutsche Wirtschaft solle nur insoweit in Gang gesetzt werden, wie das zur Verhütung von Hungersnot, von Seuchen und Unruhen, die die Besatzungstruppen gefährden könnten, erforderlich sei. Über die Organisation ihrer Besatzungsherrschaft hatten sich die Alliierten bereits 1943 auf der Konferenz von Teheran und im Frühjahr 1945 auf der Konferenz von Jalta geeinigt. Es fehlte noch ein Abkommen über die politische Zukunft Deutschlands. Der britische Premierminister Churchill wollte die Präsenz der angloamerikanischen Truppen in den für die Sowjetzone vorgesehenen Gebieten Mecklenburgs, Sachsen-Anhalts, Sachsens und Thüringens als Druckmittel in den Verhandlungen mit der Sowjetunion einsetzten. Der neue amerikanische Präsident Truman befahl dagegen den Rückzug der Truppen von der Waffenstillstandslinie auf die vereinbarte Zonengrenze. Im Gegenzug gestattete die Sowjetunion im Juli 1945 den Westmächten den Einzug in die für sie vorgesehenen westlichen Sektoren der Hauptstadt Berlin. Bensheim 1945Fassungslos. Eine alte Frau vor den Trümmern ihres einstigen »Zuhause«, zwischen vorrückenden amerikanischen Soldaten – Feinde, die vielfach als »Befreier« empfunden werden. Bensheim, März 1945. Am 5. Juni 1945 kamen die Oberbefehlshaber der vier Siegermächte in Berlin zusammen, um durch die Abgabe von drei Proklamationen den Beginn der Besatzungsherrschaft über Deutschland förmlich und völkerrechtlich verbindlich bekanntzugeben. In dem ersten Dokument erklären sie die Übernahme der obersten Regierungsgewalt durch die vier Mächte. In der zweiten Erklärung wird die Einteilung Deutschlands in vier Besatzungszonen und das gemeinsam besetzte Sondergebiet Groß-Berlin bekanntgegeben. Im dritten Dokument über das Kontrollverfahren wird die Einsetzung eines Alliierten Kontrollrats für ganz Deutschland und einer Kommandantur für Groß-Berlin angekündigt. Deutschland war damit als Objekt fremder Interessen unter internationale Zwangsverwaltung gestellt worden, ohne als Völkerrechtssubjekt beseitigt worden zu sein. Teilung DeutschlandsDie Teilung Deutschlands 1945 Die »Potsdamer Konferenz« 1945: Verlust der Ostgebiete – Reparationen
Zur Regelung der durch das Kriegsende in Europa entstandenen Fragen tagte vom 17. Juli bis zum 2. August 1945 eine letzte Gipfelkonferenz der »Großen Drei«. Delegationsleiter waren der neue amerikanische Präsident Truman (1945-1953), der sowjetische Generalissimus J. W. Stalin (Parteichef von Ende der 20er Jahre bis 1953) und der britische Premierminister Churchill (1940-1945, 1951-1955), der während der Konferenz die Unterhauswahlen verlor und durch Labourführer Attlee (1945-1951) ersetzt wurde. Potsdam 1945Die Vertreter der Siegermächte in Potsdam, 1. August 1945. Sitzend von links: Premierminister C. R. Attlee, Präsident H. S. Truman, Generalissimus J. Stalin. Die Sowjetunion war aus dem Krieg wirtschaftlich geschwächt und militärisch gestärkt hervorgegangen. Für ihren Sieg hatte sie einen hohen Preis zahlen müssen, 20 Millionen, Tote, ganze Landstriche waren verwüstet. Das erste sowjetische Verhandlungsziel war die Sicherheit vor Deutschland. Das hieß neben den mit den Westmächten abzusprechenden Maßnahmen über Entmilitarisierung, militärische Besetzung und innenpolitische Kontrolle, Schaffung einer kurzen und leicht zu verteidigenden Westgrenze Polens. Mit der Übergabe der deutschen Gebiete östlich der Oder-Neiße-Linie an die prosowjetisch ausgerichtete polnische Regierung und der Ausweisung der deutschen Bevölkerung hatte die Sowjetunion schon vor Konferenzbeginn vollendete Tatsachen geschaffen. Das zweite sowjetische Verhandlungsziel lautete: Reparationen von Deutschland. Ihre Reparationsforderungen hatte die Sowjetregierung schon in Jalta beziffert: 50 Prozent einer auf insgesamt 20 Milliarden Dollar nach dem Preisindex von 1938 festzulegenden Gesamtsumme, zu leisten in Form von Demontagen, Entnahmen aus der laufenden Produktion und Einsatz deutscher Zwangsarbeiter. Früheren Überlegungen über eine Zerstückelung Deutschlands hatte Stalin bereits in seiner Siegesansprache am 9. Mai 1945 eine Absage erteilt. Die Westmächte waren inzwischen ebenfalls von den Plänen einer Zerstückelung Deutschlands abgerückt und hatten sich näher mit den Wirkungen der Kriegsfolgen für ihre Zonen beschäftigt. Sie wollten ihren militärischen Sieg über Deutschland nicht nachträglich mit Zuschüssen an ihre Besatzungszonen finanzieren müssen. Ihre Verhandlungslinie lautete: Erhaltung der deutschen Wirtschaftseinheit, Aufstellung eines gemeinsamen Import-Export-Programms für Deutschland, möglichst geringe Gebietsabtretungen im Osten und keine festen Reparationszusagen an die Sowjetunion. Neben fiskalischen Erwägungen spielte bei den Amerikanern die Erwartung eine Rolle, die wirtschaftliche Schwäche der Sowjetunion ließe sich politisch ausnutzen. Am Vortag des Konferenzbeginns, am 16. Juli 1945, erreichte Präsident Truman das Telegramm über den erfolgreichen Test der ersten Atombombe auf dem Versuchsgelände in New Mexico: »Babies satisfactory born«. Das Gefühl der neugewonnenen Stärke bestimmte nun Sprache und Stil der amerikanischen Verhandlungsführung. Bei fast allen Themen prallten die Gegensätze zwischen den Westmächten und der Sowjetunion hart aufeinander. Truman und Churchill beanstandeten die eigenmächtige Übergabe der Ostgebiete an Polen und die Vertreibung der Deutschen nach Westen. Stalin entgegnete, die Gebietsabtretungen seien in Jalta grundsätzlich beschlossen worden, für die Flucht der Deutschen sei er nicht verantwortlich. In der Frage der Ostgebiete war die Sowjetunion im Vorteil, weil die strittigen Gebiete zu ihrer Zone gehörten. Umgekehrt stand es in der Reparationsfrage, denn die meisten großen Industriegebiete Deutschlands lagen in den Westzonen. Die Westmächte verweigerten jede Bezifferung der Reparationssumme und beriefen sich dabei auf die seit Jalta veränderten Verhältnisse. Die sowjetische Zusatzforderung nach einer Beteiligung an der Besetzung und Kontrolle des Ruhrgebietes war ungefähr das letzte, wofür sich die Westmächte erwärmen konnten. Um die Konferenz nicht scheitern zu lassen, brachte US-Außenminister Byrnes einen Doppelvorschlag ein: Die Westmächte nehmen die Abtrennung der Ostgebiete hin und Deutschland wird in zwei Reparationshälften aufgespalten mit dem Recht jeder Macht, ihre Zone auszuschlachten. Die Sowjetunion erhält zusätzlich aus den Westzonen 40 Prozent der demontierbaren Fabrikanlagen, von denen die Ostzone 15 Prozent mit Warenlieferungen vergüten muss. Die Einzelheiten werden binnen sechs Monaten in einem Reparationsplan festgelegt. Die Sowjetunion nahm diesen enttäuschenden Vorschlag notgedrungen an. Die Übertragung der Ostgebiete an Polen und der Stadt Königsberg mit dem nördlichen Ostpreußen an die Sowjetunion wurden zwar unter den Vorbehalt der Bestätigung in einem Friedensvertrag gestellt. Durch den weiteren Beschluss über die Aussiedlung der deutschen Bevölkerung erhielt diese Regelung praktisch aber Dauerhaftigkeit. Ohne große Debatten nahm die Konferenz einen amerikanischen Vorschlag über die gemeinsame Politik gegenüber Deutschland an, das »4-D-Programm«: Demilitarisierung, Denazifizierung, Dezentralisierung und Deindustrialisierung. Deutschland sollte weiterhin eine Wirtschaftseinheit bilden. Unter der Oberleitung des Kontrollrats sollten deutsche Zentralverwaltungen entstehen, aus denen später deutsche Ministerien hätten hervorgehen können. Den Deutschen sollte die Bildung demokratischer Parteien und freier Gewerkschaften erlaubt sowie Presse- und Versammlungsfreiheit gewährt werden. Für die Ausarbeitung von Friedensverträgen mit den bisherigen Feindstaaten und die weitere Behandlung der deutschen Frage wurde ein Rat der Außenminister der Großmächte eingesetzt. Die Beschlüsse der »Potsdamer Konferenz« wurden in einem Protokoll zusammengefasst, dem sogenannten »Potsdamer Abkommen«. Die »Potsdamer Beschlüsse« stellten einen sowjetisch-amerikanischen Kompromiss dar. Für die Deutschen waren sie hart, aber nicht ungerecht, bedenkt man, was Deutsche in Europa angerichtet hatten. Den europäischen Staaten demonstrierte die »Potsdamer Konferenz«, dass sie nicht mehr Herr ihres Schicksals waren, das jetzt von den bisherigen Flügelmächten Sowjetunion und USA bestimmt wurde. Wiederbeginn des politischen Lebens 1945: Parteien
Die Besatzungsmächte untersagten in der Anfangszeit den Deutschen jede Art der politischen Betätigung. Dennoch bildeten sich informell die großen politischen Richtungen der Weimarer Zeit wieder heraus: Sozialdemokraten, Kommunisten, Liberale und Christlich-Konservative. Am 10. Juni 1945 beendete die sowjetische Besatzungsmacht die politische Zwangspause mit der Zulassung »antifaschistischer« demokratischer Parteien. Bereits einen Tag später wandte sich die KPD (»Kommunistische Partei Deutschlands«) mit ihrem Gründungsaufruf an das deutsche Volk. Die KPD sprach sich dagegen aus, Deutschland das Sowjetsystem aufzuzwingen und versprach den Deutschen eine parlamentarisch-demokratische Republik mit allen demokratischen Rechten und Freiheiten für das Volk. Die weiteren Programmpunkte enthielten konkrete Aussagen zur Überwindung der aktuellen Notlage, zur Entnazifizierung und zur wirtschaftlichen Neugestaltung. Der Aufruf klang eher gemäßigt und reformistisch, vergleicht man ihn mit den revolutionären Parolen der KPD aus der Zeit vor 1933. Wenige Tage nach der KPD konstituierte sich in Berlin auch die SPD (»Sozialdemokratische Partei Deutschlands«) neu. Aus ehemaligen Funktionären der Partei bildete sich ein Zentralausschuss, als dessen Sprecher der spätere DDR-Ministerpräsident Grotewohl auftrat. Im SPD-Gründungsaufruf wurden die alten sozialdemokratischen Forderungen nach Demokratie in Staat und Gemeinde sowie Sozialismus in Wirtschaft und Gesellschaft erhoben. Rechts von der SPD entstand im selben Monat eine neue politische Kraft, die von katholischen Zentrumspolitikern und evangelischen Demokraten aus der Taufe gehoben wurde, die »Christlich-Demokratische Union« (CDU). Der Berliner Gründerkreis um den früheren Reichsminister Hermes und die späteren Bundesminister Kaiser, Lemmer und Krone erstrebte die Bildung einer großen überkonfessionellen, nichtmarxistischen Volkspartei. Die CDU sprach von einem »Sozialismus aus christlicher Verantwortung«. Einzig die vom früheren Reichsminister Külz gegründete »Liberal-Demokratische Partei Deutschlands« (LDPD) stellte im sowjetischen Machtbereich keine Sozialisierungsforderungen auf. Anders verlief die Entwicklung in den Westzonen. In Hannover hatte der frühere SPD-Reichstagsabgeordnete Schumacher schon im April mit den Vorbereitungen für eine Neugründung der SPD begonnen. Am 6. Mai 1945 fand unter seinem Vorsitz die Gründungsversammlung in Hannover statt. Schumacher wurde bald zum unbestrittenen Führer der SPD in den Westzonen. Er gab die Parole vom Sozialismus als Tagesforderung aus und erhob für die SPD den Anspruch auf die politische Führung im Nachkriegsdeutschland. Ohne zentrale Leitung wurde die CDU in zahlreichen Städten der Westzonen nebeneinander gegründet, die spätere Bundespartei entstand erst 1950. Dem Kölner Gründungskreis der CDU schloss sich im Herbst 1945 der frühere Oberbürgermeister der Stadt, Konrad Adenauer, an. Mit der Wahl Adenauers zum Vorsitzenden der CDU in der britischen Zone begann sein Aufstieg 1946 bis zur Wahl zum Bundeskanzler 1949. Das »Ahlener Programm« der CDU von 1947 enthielt stark antikapitalistische Töne und sozialreformerische Forderungen, von denen die CDU sich nach der Währungsreform 1948 wieder distanzierte. Ähnlich vielgestaltig wie die Gründung der CDU und der CSU (»Christlich-Soziale Union«) in Bayern entwickelte sich der Aufbau der liberalen Partei, die später den Namen »Freie Demokratische Partei« (FDP) annahm. Im südwestdeutschen Stammland der Liberalen wurde sie vom späteren Bundespräsidenten Prof. Theodor Heuss gegründet. Den überlebenden Kadern der alten KPD gelang auch in Westdeutschland rasch der organisatorische Wiederaufbau der Partei. Der Berliner Gründungsaufruf vom 11. Juni 1945 galt auch für die West-KPD. Die Bedeutung der Parteigründungen lag zunächst in der Vorbereitung auf die spätere Übernahme politischer Verantwortung. Die politische Gewalt und ihre Kontrolle hingegen blieb allein bei den Militärregierungen und den von ihnen eingesetzten Amtsträgern. Rundfunk und Presse in der Besatzungszeit
Solange die Deutschen sich nicht regieren durften, sollten sie dafür ausgiebig diskutieren dürfen. Das dezentralisierte System von Landesrundfunkanstalten und die gegenüber Staatseingriffen geschützte Rundfunkfreiheit in der Bundesrepublik sind eine Errungenschaft aus der Besatzungszeit. Nie wieder gab es später ein so vielfältiges, meinungsfreudiges und frei von Gewinnstreben arbeitendes Pressewesen wie unter dem Lizensierungsregime der Besatzungsmächte. Die führende Zeitung der amerikanischen Zone war die »Süddeutsche Zeitung« in München neben der Publikation »Die Neue Zeitung«, einer amerikanischen Zeitung für die Deutschen. Die unter englischer Regie in Hamburg herausgegebene liberale Tageszeitung für die britische Zone »Die Welt« sollte eine deutsche »Times« werden. Die Vergabe einer Lizenz an einen deutschen Verleger war mit der Bereitstellung von Druckkapazität und der Zuteilung von Papier verbunden. Absatzprobleme gab es keine, der Markt schluckte alles, was gedruckt wurde. Für manchen Verleger war die Lizenz soviel wert wie das Recht, eigene Banknoten zu drucken. Nur die finanzstärksten Zeitungen und Zeitschriften überlebten den harten Wettbewerb nach der Währungsreform 1948 und der Aufhebung der Lizenzpflicht durch die Besatzungsmächte 1949. Der »Alliierte Kontrollrat« und der »Industrieplan« von 1946
Der »Alliierte Kontrollrat« hatte sich im Sommer 1945 gerade erst konstituiert, da wurde seine Arbeit durch ein Veto Frankreichs gegen die Bildung gesamtdeutscher Zentralverwaltungen im Herbst 1945 grob behindert. Frankreich fühlte sich an die »Potsdamer Beschlüsse« nicht gebunden und versuchte im Wege der Obstruktionspolitik, die anderen Siegermächte für seine deutschlandpolitischen Ziele zu gewinnen. Die von Ministerpräsident de Gaulle (1944-1946, 1958-1969) formulierten Ziele lauteten: Auflösung des Reichs in einen losen Staatenbund, Bildung einer Reihe von Pufferstaaten im Rheinland, Errichtung einer Sonderverwaltung für das Ruhrgebiet und Anschluss des Saargebiets an Frankreich. Der »Kontrollrat« erließ bis zu seinem Ende im März 1948 insgesamt 62 Gesetze und zahlreiche Proklamationen, Direktiven und Befehle. Am leichtesten konnten sich die vier Mächte über die Aufhebung von nationalsozialistischem Recht verständigen. In begrenztem Umfang gelang die Einigung in der Regelung von Mangelsituationen, etwa bei der Wohnraumbewirtschaftung, der Erhöhung von Steuern, der Verteilung von Flüchtlingen und der Mitbestimmung in Betrieben. Der »Kontrollrat« vermochte es hingegen nicht, Entscheidungen zur Überwindung der Not und zur zukünftigen Wirtschafts-, Währungs- und Sozialgestaltung zu treffen, insbesondere zu einer Währungsreform. Das »Potsdamer Abkommen« wollte den Lebensstandard in Deutschland auf ein europäisches Durchschnittsniveau senken. Das Hauptgewicht der deutschen Wirtschaft sollte zukünftig auf die Entwicklung der Landwirtschaft und der Friedensindustrie für den inneren Bedarf gelegt werden. Hinter diesen biedermeierlich klingenden Formulierungen verbarg sich eine abgeschwächte Variante des »Morgenthau-Plans« von 1944: Vernichtung der deutschen Schwer- und Exportindustrie, soweit sie nicht für Reparationszwecke demontierbar war. Bei näherer Untersuchung der Kriegsschäden stellte sich heraus, dass die deutsche Industrie in ihrer Gesamtstruktur durch die Bombardierung nur unwesentlich beschädigt worden war. Für die Bestimmung der zur Zerstörung oder Demontage vorzusehenden Industrieanlagen war es erforderlich, zunächst einen Plan für das deutsche Industrieniveau festzulegen. Bei der Ermittlung der statistischen Durchschnittszahlen fanden die Kontrollratsexperten heraus, dass das Ergebnis genau dem Stand des Jahres 1932 entsprach, also des Höhepunkts der Wirtschaftskrise, die Hitler den Weg zur Macht geebnet hatte. In zäher Detailarbeit wurden Schlüsselzahlen für die einzelnen Industriebranchen festgelegt. Deutschlands Industrien wurden in drei Kategorien eingeteilt: 1. zu verbietende Rüstungsindustrien, 2. zu beschränkende, aber für den Zivilbedarf notwendige, wenn auch rüstungsrelevante Industrien, 3. erlaubte, weil militärisch bedeutungslose Industrien. Die Veröffentlichung des »Industrieplans« im März 1946 löste in den USA einen Sturm der Entrüstung aus. In einer Zeit, in der Mangel an vielen Waren in Europa herrschte, musste es töricht erscheinen, völlig intakte Industriekapazitäten zu beseitigen. Die Briten mochten sich von Demontagen eine Beseitigung deutscher Konkurrenz auf dem Weltmarkt versprechen, die Franzosen und die Sowjets die Lieferung der demontierten Fabriken, die Amerikaner hatten dagegen keine eigenen materiellen Interessen mit dieser Politik, ihnen fiel der Kurswechsel in der Demontagefrage später auch am leichtesten. Der »Industrieplan« strebte an, die deutsche Wirtschaft bis 1949 wieder aus eigener Kraft funktionsfähig zu machen. Bis dahin mussten die Briten und Amerikaner umfangreiche Lebensmittelimporte für ihre Zonen finanzieren, um das Existenzminimum des deutschen »Normalverbrauchers« in Höhe von 1000 Kalorien zu garantieren. Um diese Kosten zu senken, verlangten sie die Aufstellung eines Import-Export-Programms für alle vier Zonen und die Errichtung der deutschen Zentralverwaltungen. Anderenfalls wollten sie keine demontierten Fabrikanlagen mehr nach Frankreich und in die Sowjetunion liefern. Mit dem ihm eigenen Hang zur Dramatisierung verfügte der amerikanische Militärgouverneur General Clay am 3. Mai 1946 die Einstellung aller Reparationslieferungen aus der amerikanischen Zone. Trümmerfrauen»Trümmerfrauen«. Ohne die Frauen, die unsere Städte enttrümmerten und die Steine zur Wiederverwendung herrichteten, hätte es keinen schnellen Wiederaufbaugegeben. Die »Nürnberger Prozesse« und die »Entnazifizierung«
Die gerichtliche Verfolgung und Bestrafung der deutschen Kriegsverbrecher gehörte zu den erklärten Kriegszielen der Alliierten. Im August 1945 schlössen die vier Mächte in London ein Abkommen über die Errichtung eines »Internationalen Militärgerichtshofes« mit dem Sitz in Nürnberg zur Aburteilung der Hauptkriegsverbrechen, für die kein bestimmter Tatort vorhanden war. Das Kontrollratsgesetz Nr. 10 vom 20. Dezember 1945 schuf vier Verbrechenstatbestände, die das Gericht zu verfolgen hatte: Verbrechen gegen den Frieden, Kriegsverbrechen, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und die Zugehörigkeit zu einer Organisation, die vom Gerichtshof als verbrecherisch bezeichnet wird. Unmittelbar nach Ende der Kampfhandlungen hatten mit »Schwarzen Listen« ausgestattete amerikanische Sondereinheiten mit der Fahndung nach mutmaßlichen Tätern, der Festnahme von Zeugen und der Sicherstellung von Aktenmaterial begonnen. Nach wenigen Monaten waren die Hauptbelasteten verhaftet, die Zeugen vernommen und das achtzehn Bände umfassende Beweismaterial zusammengestellt. Der Prozess begann am 20. November 1945 mit der Verlesung der Anklageschrift gegen vierundzwanzig führende Repräsentanten des NS-Staates. Der Prozess wurde nach angloamerikanischem Strafprozessrecht geführt. Die Prozessführung durch die Richter war fair und gewährleistete den Angeklagten alle Möglichkeiten der Verteidigung. Der Prozess entwickelte sich zu einer schrecklichen Anatomie des NS-Staates. Am 30. September 1946 erfolgte die Urteilsverkündung: Zwölf Angeklagte wurden zum Tode verurteilt, sieben erhielten langjährige Freiheitsstrafen und drei wurden freigesprochen. Neben dem Hauptprozess wurden zwölf weitere Folgeprozesse vor amerikanischen Militärgerichtshöfen gegen Ministerialbeamte, Offiziere, Ärzte, SS-Vernichtungskommandos und Wirtschaftsführer durchgeführt. Nürnberger ProzessDie Angeklagten im »Nürnberger Prozess«. Bisher einmalig in der modernen Geschichte: Tribunal der alliierten Sieger über die Führer des NS-Staates und deren Verbrechen gegen den Frieden und die Menschlichkeit. Die Kritik an den Nürnberger Prozessen richtete sich dagegen, dass hier Sieger über Besiegte zu Gericht saßen, dass die Straftatbestände erst nachträglich geschaffen worden waren und die Anklage nur Verbrechen an Alliierten verfolgte, nicht aber Verbrechen an Deutschen. Im Ergebnis ist kein Angeklagter verurteilt worden, der nicht auch nach dem deutschen Strafgesetzbuch hätte verurteilt werden können. Es gab aber damals kein deutsches Gericht, das diese Aufgabe hätte übernehmen können. Parallel zur strafgerichtlichen Verfolgung der Kriegsverbrechen lief eine Aktion zur politischen Säuberung des deutschen Volkes an, die »Entnazifizierung«. Alle nicht nur nominellen Mitglieder der nationalsozialistischen Partei sollten aus den öffentlichen Ämtern und den verantwortlichen Posten in wichtigen Privatunternehmen entfernt werden. Jeder über achtzehn Jahre alte Deutsche musste einen langen Fragebogen ausfüllen. Die Auswertung der Fragebogen bildete die Grundlage für ein gerichtsähnliches Verfahren vor »Spruchkammern«. Zugehörigkeit und Rang in NS-Organisationen begründeten eine Schuldvermutung und führten zur Einteilung in fünf Kategorien: Hauptschuldige, Belastete, Minderbelastete, Mitläufer und Entlastete. Durch den Nachweis der Unterstützung von Verfolgten oder Widerstandstaten konnte man die Einstufung in eine günstigere Kategorie erreichen. Die Massenhaftigkeit der Verfahren führte vielfach zur Solidarisierung der Betroffenen und ihrer Mitbürger. Man half sich gegenseitig durch aufeinander abgestimmte Aussagen und die Verwendung falscher Entlastungszeugnisse, wofür sich bald das Wort »Persilschein« einbürgerte. Die Entnazifizierungsverfahren entwickelten sich so zu Reinwaschungsverfahren, die den Weg ins neue Leben freigaben. Im Frühjahr 1949 wurden die Verfahren überstürzt zu Ende geführt. Das Auseinanderleben der Besatzungszonen
In allen vier Zonen hatten die Besatzungsmächte 1946 formal einheitliche politische Strukturen geschaffen. Aus ehemals preußischen Provinzen waren neue Länder entstanden, neben den überkommenen Ländern und Stadtstaaten. Die Länderregierungen bestanden in der Regel aus Allparteienregierungen. Die Lähmung des »Kontrollrats« in Berlin führte aber dazu, dass sich die Länder zonenweise auseinanderlebten. Die politischen Grundsätze von Potsdam bedeuteten in jeder Zone etwas anderes. Die weitestgehenden Eingriffe in die überkommene Gesellschaftsstruktur unternahm die sowjetische Besatzungsmacht. Im September 1945 erging die Verordnung über die »Bodenreform«, durch die der Grundbesitz über 100 Hektar entschädigungslos enteignet, aufgeteilt und an Neubauern übereignet wurde. Im Oktober 1945 wurde das Vermögen des Reiches, des Staates Preußen, der NSDAP und führender Nazis beschlagnahmt. Damit begann die Enteignung aller wichtigen Industriebetriebe. Privatbesitz von Produktionsstätten entsprach nicht der kommunistischen Ideologie, doch hütete man sich noch, offen von »Sozialisierung« zu reden. Nach dem Scheitern der gemeinsamen Reparationspolitik der vier Mächte hielt sich die Sowjetunion an ihre Zone und entnahm daraus die von ganz Deutschland geschuldeten Reparationsgüter. Aus dieser Zeit stammt die Entwicklung des wirtschaftlichen Gefälles zwischen der Ostzone und den Westzonen, das später mit dazu beitrug, einen ständigen Flüchtlingsstrom auszulösen. Die Amerikaner konnten verständlicherweise am Privateigentum von Produktionsmitteln nichts schlechtes finden, hatte sich das kapitalistische Wirtschaftssystem in ihrem Lande doch so hervorragend bewährt. Industriereform bedeutete für die Amerikaner Entflechtung übermäßig konzentrierter Unternehmensgruppen. Sozialisierungsbeschlüsse (Verstaatlichung) westdeutscher Landtage wurden von den Westmächten aufgehoben. Gegen sowjetische Entnahmen aus der laufenden Produktion protestierten die Westmächte zwar heftig, das hinderte sie nicht daran, Zwangsexporte deutscher Kohle aus dem Ruhrgebiet nach Westeuropa durchzusetzen. Der Kohlemangel in den Westzonen lähmte die gerade erst wieder in Gang gesetzte Industrieproduktion. Das Volk hungerte und fror im Winter 1946/47 wie nie zuvor. Die Reichsmark hatte ihren Wert als Zahlungsmittel verloren und viele lebenswichtige Güter waren nur auf dem »Schwarzmarkt« zu haben. Die Bilanz des Jahres 1946 wies den Verlust der deutschen Wirtschaftseinheit, unterschiedliche Wirtschaftssysteme und eine allgemeine Notlage aus. Die Aufspaltung Deutschlands war ein Werk der Besatzungsmächte und konnte von den Deutschen nicht verhindert werden. Es überraschte aber, wie bereitwillig die Deutschen daran mitwirkten. Den Anfang machten die Sozialdemokraten. Bei der ersten gesamtdeutschen Tagung der SPD nach dem Krieg im September 1945 in Wennigsen bei Hannover lehnte Schumacher nicht nur den gesamtdeutschen Führungsanspruch des Berliner Zentralausschusses ab, sondern jede organisatorische Verflechtung zwischen Ost- und West-SPD. Am Ende der Tagung stand eine Abgrenzungsabsprache zwischen Schumacher und Grotewohl. Ähnlich verhielten sich die Christdemokraten und die Liberalen im Westen. Auf der ersten gesamtdeutschen Tagung führender Repräsentanten der CDU/CSU Anfang Februar 1947 in Königstein im Taunus versuchten die CDU-Vorsitzenden der Ostzone Kaiser und Lemmer vergeblich, ihren westdeutschen Parteifreunden zu vermitteln, was ihnen der sowjetische Militärgouverneur Marschall Sokolowski mit auf den Weg gegeben hatte: »Es gibt keine Lösung der deutschen Frage ohne Russland, und es gibt kein Auseinanderbrechen Deutschlands ohne das deutsche Volk.« Kaiser und Lemmer mussten feststellen, dass sie nicht mehr das uneingeschränkte Vertrauen ihrer Freunde im Westen besaßen. DeutschlandDeutschland nach 1945. Zonen und Länder. Ostzone und Berlin: Auf dem Weg zur SED
Die alte Aversion der westdeutschen Provinz gegen Berlin und die Angst vor den Russen verdichteten sich zu dem Gefühl des unbestimmten Grauens, das in den nächsten Jahrzehnten die Grundeinstellung der westdeutschen Bevölkerung gegenüber der Sowjetunion ausmachte. Die politische Sonderentwicklung der Ostzone und die Spaltung des Parteiensystems wurden durch die Vereinigung von SPD und KPD zur »Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands« (SED) weiter vorangetrieben. Der Ruf nach einer neuen einheitlichen Arbeiterpartei war 1945 populär. Als sich der KPD-Vorsitzende Pieck im Herbst 1945 an den Zentralausschuss der SPD mit dem Vorschlag der Vereinigung beider Parteien wandte, konnte Grotewohl nicht einfach ablehnen. Hilfesuchend reiste Grotewohl zu Schumacher nach Hannover. Schumacher lehnte jede denkbare Vereinigung mit den Kommunisten ab und empfahl Grotewohl, die SPD in der Ostzone notfalls wieder aufzulösen. SektorenBerlin, Viermächtestatus/Sektoren In Berlin und in der Ostzone lief derweil eine große Vereinigungskampagne an, die von der sowjetischen Besatzungsmacht nach Kräften gefördert wurde. Die Kommunisten waren auch bereit, allen erfüllbaren Forderungen der Sozialdemokraten zuzustimmen. Mit der Parole der Einheit identifizierte sich bald nicht nur die Mehrheit des Zentralausschusses, sondern auch die große Mehrheit der Parteibasis. Der Widerstand gegen die Vereinigung kam aus dem vielgescholtenen Funktionärskörper. Viele SPD-Funktionäre hatten sich ihre alten Vorbehalte gegen die Kommunisten aus der Weimarer Zeit erhalten und fürchteten überdies um ihre Stellung in der neuen Partei. Nur in Berlin konnte sich der Widerstand unter vorsichtigem Schutz der Westmächte auch öffentlich artikulieren. Auf einer Funktionärskonferenz der SPD-Parteiorganisation von Groß-Berlin meldeten sich die Vereinigungsgegner zu Wort und setzten einen Beschluss durch, der die Vereinigung in Berlin von einer Urabstimmung abhängig machte. Die Stadtkommandanten der Westsektoren Berlins gewährten der SPD-Opposition die Möglichkeit der Urabstimmung. Die große Mehrheit der Abstimmungsteilnehmer stimmte beiden Fragen zu. Wenige Tage später konstituierten sich die Vereinigungsgegner als Berliner SPD. Die Vereinigung von KPD und SPD in der Sowjetischen Zone wurde auf Parteitagen am 19. und 20. April 1946 beschlossen. Zu einem Test für die Stärkeverhältnisse der Parteien kam es bei den ersten Landtagswahlen 1946 und 1947. Bei den Landtagswahlen im Herbst 1946 in der Ostzone erhielten die SED 47,5%, die CDU 24,5% und die LDP 24,6% der Stimmen. Bei den Landtagswahlen im Westen in den Jahren 1946 und 1947 erhielten die CDU/CSU 37,6%, die SPD 35%, die Liberalen 9,3% und die KPD 9,4% der Stimmen. Der Weg in den »Kalten Krieg« und in die Teilung Deutschlands
Stärker als durch die Auseinandersetzungen im »Kontrollrat« über die Besatzungspolitik oder durch die Spaltung des Parteiensystems wurde das politische Schicksal Deutschlands durch den Verlauf des »Kalten Krieges« bestimmt: Zu Unstimmigkeiten zwischen den Großmächten wegen des sowjetischen Vorgehens in Osteuropa war es bereits im Frühjahr 1945 gekommen. Die große Furcht der Briten war aber, dass sich die Vereinigten Staaten, wie nach dem »Ersten Weltkrieg«, erneut aus Europa zurückziehen könnten und die geschwächten westeuropäischen Staaten allein mit der östlichen Großmacht Sowjetunion auskommen müssten. Für das amerikanische Engagement in Europa warb der britische Oppositionsführer Churchill am 5. März 1946 in einer Rede in Fulton (Missouri). Churchill sprach von dem »Eisernen Vorhang«, der von Stettin an der Ostsee bis nach Triest an der Adria quer über den europäischen Kontinent heruntergegangen sei. Das sei nicht das befreite Europa, für das die Westmächte im »Zweiten Weltkrieg« gekämpft hätten. Die Sowjetunion musste diese Rede als Kampfansage und als Aufkündigung des Bündnisses auffassen. Auf den Konferenzen des Außenministerrates im Frühjahr und Sommer 1946 wurde die deutsche Frage nur am Rande behandelt. Um den Stillstand im »Kontrollrat« in Berlin zu überwinden, schlug US-Außenminister Byrnes vor, die hierzu bereiten Mächte sollten ihre Zone an die amerikanische Zone wirtschaftlich anschließen. Zu diesem Vorschlag sagte nur der britische Außenminister Bevin ja. Für die Sowjetunion war der amerikanische Vorschlag unannehmbar. In einer großangelegten Rede, in der er auch um die Zustimmung der Deutschen warb, fasste Sowjetaußenminister Molotow die Vorschläge seiner Regierung zusammen: Herstellung der politischen und wirtschaftlichen Einheit Deutschlands in den »Potsdamer Grenzen«, konsequente Demokratisierung, Ruhrkontrolle und Reparationen in Höhe von 10 Milliarden Dollar. Die Antwort auf die Molotow-Rede in Paris erteilte Byrnes am 6. September 1946 in einer Rede in Stuttgart. Byrnes fasste noch einmal die amerikanischen Vorschläge der letzten Monate zur deutschen Frage zusammen. Mit der zusätzlichen Feststellung, dass eine funktionierende deutsche Wirtschaft die Voraussetzung für den wirtschaftlichen Wiederaufbau Europas sei, kündigte er den Abschied vom »Morgenthau-Konzept« an. Zur Gründung der »Vereinigten Staaten von Europa« und zur Verständigung zwischen Frankreich und Deutschland rief Churchill am 19. September 1946 in einer Rede in Zürich auf. »Bi-Zone« und »Eindämmungspolitik«
Am 2. Dezember 1946 unterzeichneten die Außenminister Byrnes und Bevin in New York ein Abkommen über die Verschmelzung der beiden Zonen ihrer Länder zur »Bi-Zone«. Das »Vereinigte Wirtschaftsspiel«, wie das neue Gebilde hieß, erhielt deutsche Verwaltungsräte für Wirtschaft, Landwirtschaft, Finanzen, Verkehr und Post. Diese Dienststellen wurden in verschiedenen deutschen Städten untergebracht, um den Anschein einer westdeutschen Staatsgründung zu vermeiden. Trotz aller Vorbehalte und Vorsichtsmaßnahmen war damit die internationale Verwaltung Deutschlands durch den »Vier-Mächte-Kontrollrat« praktisch gescheitert. Ihr besonderes Gewicht erhielt die »Bi-Zonen«-Gründung nicht durch ihre wirtschaftlichen Erfolge, sondern durch den Zusammenhang mit dem außenpolitischen Kurswechsel in den USA. Die Ablösung von Außenminister Byrnes durch General Marshall am 7. Januar 1947 symbolisierte den Übergang der Amerikaner zur »Eindämmungspolitik« gegenüber der Sowjetunion. Das Konzept für die neue Politik hatte der Planungschef im amerikanischen Außenministerium Kennan entworfen. Kennan empfahl seiner Regierung, einer weiteren Ausdehnung des sowjetischen Einflusses durch Gewährung finanzieller und wirtschaftlicher Hilfe für die freien Länder zur Herstellung geordneter politischer Verhältnisse und zur Sicherung der wirtschaftlichen Stabilität entgegenzutreten. Unterstützungsbedürftig waren 1947 das vom Bürgerkrieg erschütterte Griechenland und die von der Sowjetunion bedrängte Türkei. Am 12. März 1947 begründete Präsident Truman seinen Antrag an den Kongress auf Bewilligung einer Finanzhilfe an die Staaten in einer Botschaft, die später als »Truman-Doktrin« bezeichnet wurde: »Ich glaube, dass es die Politik der Vereinigten Staaten sein muss, freie Völker zu unterstützen, die sich der versuchten Unterjochung durch bewaffnete Minderheiten oder durch Bedrängnisse von außen widersetzen.« Konferenzen zur »deutschen Frage« 1947
Zwei Tage vor der Verkündung der »Truman-Doktrin« hatte in Moskau eine Konferenz der vier Außenminister über Deutschland begonnen. In den Fragen der Bildung deutscher Zentralverwaltungen, der stufenweisen Einsetzung einer deutschen Regierung und der Grundzüge einer deutschen Verfassung schien ein Kompromiss in greifbarer Nähe zu liegen. In der Frage der Reparationen kam es dann zum Zusammenstoß. Außenminister Marshall hatte es darauf angelegt, die Entscheidung über die deutsche Frage bei der Lösung des Reparationsproblems so oder so herbeizuführen: Marshall wies die sowjetischen Forderungen nach Reparationen in Höhe von 10 Milliarden Dollar, Entnahmen aus der laufenden Produktion und einer Ruhrkontrolle energisch zurück. Molotow wollte die Vertragstreue und den guten Willen der Westmächte an der Erfüllung dieser Forderungen messen. Es kam zu keiner Einigung. Nach sechs Wochen Reden vertagte sich die Konferenz. Außenminister Marshall kündigte nach der Konferenz an, die Amerikaner wollten keinen Erschöpfungskompromiss abwarten und unverzüglich mit der Stabilisierung der europäischen Wirtschaft beginnen. Die internationale Entwicklung steuerte auf eine Konfrontation der Großmächte und eine Neuordnung Deutschlands in zwei Teilstaaten hin. Einen letzten Versuch, die drohende Teilung Deutschlands durch eine deutsche Initiative zu verhindern, unternahm der bayerische Ministerpräsident Ehard. Er lud die Ministerpräsidenten aller deutscher Länder zu einer Konferenz nach München ein. Im Einladungsschreiben war das Thema der Beratungen nur vage formuliert. Die Ministerpräsidenten der Ostzone verlangten in einer Vorbesprechung am 5. Mai 1917 als Punkt 1 der Tagesordnung die Bildung einer deutschen Zentralverwaltung durch Verständigung der deutschen Parteien und Gewerkschaften aufzunehmen. Ehard war nicht bereit, seinen unter Druck der SED stehenden Kollegen irgendwie entgegenzukommen, sie reisten noch vor Konferenzbeginn wieder ab. Große Erfolgsaussichten hatte die Konferenz von Anfang an nicht gehabt, denn die Ministerpräsidenten der Französischen Zone hatten von ihrer Militärregierung und die SPD-Ministerpräsidenten von ihrem Parteivorstand die Weisung erhalten, nicht über die deutsche Einheit zu verhandeln. Die Abschlusserklärung der Rumpfkonferenz blieb ohne Wirkung. Hauptinstrument der amerikanischen »Eindämmungspolitik« bildete ein großzügiges Kreditprogramm für Europa. Außenminister Marshall stellte am 5. Juni 1947 in einer Rede vor Studenten der Harvard-Universität sein Programm zur wirtschaftlichen Wiederaufrichtung Europas vor (»Marshall-Plan«). Dieses Programm sollte auf die Westzonen Deutschlands ausgedehnt werden. Dafür war es notwendig, die Verwaltung der »Bi-Zone« wirkungsvoller zu gestalten. Im Mai 1947 wurden die bisher getrennt arbeitenden Zweizonenämter nach Frankfurt zusammengelegt. Die Amtschefs erhielten die Bezeichnung Direktor, um die Bezeichnungen Minister oder Staatssekretär zu umgehen. Die beteiligten Länderregierungen durften je einen Vertreter in den Exekutivausschuss entsenden, der die Direktoren zu kontrollieren hatte. An die Spitze wurde eine indirekt von den Landtagen gewählte parlamentarische Vertretung mit begrenzter Gesetzgebungszuständigkeit gestellt, der »Wirtschaftsrat«. Im Wirtschaftsrat verfügten die bürgerlichen Parteien über eine knappe Mehrheit. Sie setzten gegen den Widerstand der Sozialdemokraten durch, dass der Direktor für Wirtschaft von der CDU gestellt wurde, die für den Abbau der Zwangswirtschaft eintrat. Die SPD überließ daraufhin aus Protest den bürgerlichen Parteien auch die übrigen Direktorenposten. Die Reaktion der Sowjetunion auf die Veränderung im Westen ließ nicht auf sich warten. Die bisherigen Zentralverwaltungen der Sowjetischen Zone wurden zur »Deutschen Wirtschaftskommission« zusammengefasst, der Vorform der späteren DDR-Regierung. Die sowjetische Antwort auf die von den USA proklamierte »Eindämmungspolitik« wurde im September 1947 vom sowjetischen Politbüromitglied Shdanow formuliert. Shdanow richtete heftige Angriffe gegen das angebliche Weltherrschaftsstreben der USA und zeichnete das Bild von zwei sich unversöhnlich gegenüberstehenden Lagern. In der Ostzone war seit dem Herbst 1947 eine grundlegende Änderung des politischen Klimas zu spüren. Die Sowjetunion zog die Schlussfolgerung aus dem Scheitern ihrer auf Gesamtdeutschland gerichteten Politik und bereitete die Gründung eines »volksdemokratischen« Separatstaates in ihrer Zone vor. Die führenden Politiker der bürgerlichen Parteien wurden bedrängt, öffentlich Stellung gegen die amerikanische Politik zu beziehen und sich an einem »Volkskongress für Einheit und gerechten Frieden« zu beteiligen. Die CDU-Vorsitzenden Kaiser und Lemmer weigerten sich, sie wurden von der Besatzungsmacht abgesetzt. Im November 1947 tagte in London noch einmal eine Außenministerkonferenz der vier Mächte über Deutschland, während der Außenminister Marshall die Unvereinbarkeit der Standpunkte von Ost und West betonte. Am 15. Dezember brach er die Konferenz abrupt ab. Ein Ergebnis der Konferenz war, dass Frankreich sich bereit erklärte, an Verhandlungen über die Gründung eines westdeutschen Staates mitzuwirken. Als Zeichen ihres guten Willens gegenüber Frankreich billigten die Angloamerikaner den einseitig vollzogenen wirtschaftlichen Anschluss des Saargebiets an Frankreich. Die Währungsreform von 1948, »Berlin-Blockade« und der Weg zum Grundgesetz von 1949
Am 1. März 1948 wurde die »Bank deutscher Länder« in Frankfurt gegründet. Zum Direktor des Amtes für Wirtschaft wählte der noch einmal erweiterte Frankfurter Wirtschaftsrat Prof. Ludwig Erhard. Erhard war energischer Befürworter der freien Marktwirtschaft und lag damit voll auf der Linie der amerikanischen Politik. Die drei Militärgouverneure ordneten am 18. Juni 1948 für ihre Zonen mit Wirkung vom 20. Juni eine »Währungsreform« an. Die neue Währung erhielt den Namen »Deutsche Mark« (DM), die alte »Reichsmark« wurde im Verhältnis von 10:1 abgewertet, Zinsen, Löhne, Firmenkapital 1:1 umgestellt. Jeder Westdeutsche erhielt am Stichtag eine Kopfquote von DM 40 ausbezahlt. Erhard nutzte eine gesetzliche Ermächtigung zur Änderung der Preis-und Bewirtschaftungsvorschriften nach der Geldreform zur Aufhebung der meisten Bestimmungen. Das Geheimnis des Erfolgs der »Währungsreform« lag in den Wirkungen eines an sich unmoralischen und gesetzwidrigen Verhaltens. Fabrikanten und Händler hatten in den vorangehenden Jahren große Warenlager »gehortet«, die sie der Bewirtschaftung und dem Markt entzogen hatten. Bis zum Stichtag gab es in den Geschäften oft nicht einmal die einfachsten Dinge zu kaufen. Für das neue Geld war auf einmal wieder alles da, und es lohnte sich wieder, hart zu arbeiten. Die Währungsreform, die Aufhebung der Bewirtschaftung und die etwa gleichzeitig einsetzende »Marshall-Plan-Hilfe« wurden zur Initialzündung für die Aufwärtsentwicklung der westdeutschen Wirtschaft. Die »Währungsreform« benachteiligte die kleinen Leute mit ihren Sparguthaben und bevorzugte die Sachwertbesitzer. Diese soziale Ungerechtigkeit sollte durch einen späteren »Lastenausgleich« abgemildert werden. Die Durchführung der Währungsreform in den Westzonen gab der Sowjetunion den Anlass zur »Blockade Berlins«, die alle Zufahrtswege zu Land und Wasser sperrte und die Berliner aushungern sollte, wenngleich die Sowjets nur von »technischen Störungen« sprachen und Lebensmittellieferungen anboten. Den »Kontrollrat« hatte der sowjetische Vorsitzende, Marschall Sokolowski, bereits am 20. März aus Protest gegen die Verhandlungen der Westmächte über die Gründung eines deutschen Weststaates in London für unbestimmte Zeit vertagt. Die Blockade der Wege nach Berlin traf die Westmächte nicht unvorbereitet. Die Amerikaner richteten mithilfe der Engländer und Franzosen die »Luftbrücke« ein, eine bis dahin nicht für möglich gehaltene flugtechnische Meisterleistung. Auf dem Höhepunkt der Krise landeten Flugzeuge im Abstand von nur wenigen Minuten auf den Berliner Flugplätzen (Wasserflugzeuge auf den Seen) und versorgten Berlin von den Lebensmitteln bis zur Kohle und Ersatzteilen für die Industrie mit nahezu allem. So gelang es, die Bevölkerung West-Berlins wenigstens mit dem Wichtigsten aus der Luft zu versorgen. Die Berliner hielten zum Westen. Lufttransporte während der Berlinblockade Unter dem Eindruck der dramatisch zugespitzten Lage in Deutschland kamen die Ministerpräsidenten der Westzonen am 1. Juli 1948 in Frankfurt zusammen, um aus den Händen der drei Militärgouverneure die Aufforderung zur Gründung eines westdeutschen Staates und Richtlinien für die Ausarbeitung einer deutschen Verfassung entgegenzunehmen (»Frankfurter Dokumente«). Die Ministerpräsidenten beratschlagten ihr weiteres Vorgehen auf einer Konferenz auf dem Rittersturz bei Koblenz. Dabei kamen ihnen schwere Bedenken, ob sie an der Teilung ihres Landes mitwirken sollten. Den Ausschlag gab das Votum des gewählten, aber nicht bestätigten Bürgermeisters der eingeschlossenen Stadt Berlin, Ernst Reuter (SPD). Reuter beschwor seine westlichen Kollegen, im Westen einen staatlichen Neubeginn zu wagen, nur dann bestünde Aussicht, dass eines Tages auch der Osten wieder dazu käme. Die Ministerpräsidenten einigten sich über die Einberufung eines von den Landtagen zu wählenden »Parlamentarischen Rates«, der den Text eines Grundgesetzes ausarbeiten und über dessen Annahme dann die Mehrheit der Landtage entscheiden sollte. Am 1. September 1949 konstituierte sich der »Parlamentarische Rat« in Bonn. Zum Präsidenten wurde Konrad Adenauer (CDU) gewählt, zum Vorsitzenden des Hauptausschusses, der die eigentliche Formulierungsarbeit vollbringen sollte, Prof. Carlo Schmid (SPD). Im »Parlamentarischen Rat« bestand entsprechend der Zusammensetzung der Landtage eine schwache bürgerliche Mehrheit. Sollte es nicht zu Kampfabstimmungen kommen, dann mussten Kompromisse gefunden werden oder strittige Fragen offengelassen werden. Die Parteien waren sich darin einig, die Fehler der Weimarer Verfassung nicht zu wiederholen. Die »Grundrechte« wurden als unmittelbar geltendes Recht an den Anfang der neuen Verfassung (Grundgesetz) gestellt. Der Bundespräsident erhielt nur die Rechte eines konstitutionellen Staatsoberhauptes. Die Stellung des Bundeskanzlers gegenüber dem Bundestag wurde gestärkt (»Kanzlerdemokratie«). Als Neuerung gegen Regierungsstürze durch negative Parlamentsmehrheiten und häufige Parlamentsauflösungen wurde das »konstruktive Misstrauensvotum« eingeführt (der Bundestag kann dem Bundeskanzler das Misstrauen nur durch die Wahl eines Nachfolgers aussprechen, Art. 67 GG). Die Rechte der Länder gegenüber dem Bund wurden gestärkt. Als Sozialstaat sollte der Staat für soziale Gerechtigkeit eintreten (Art. 20 GG). Zum Schutz der Verfassung wurde ein »Bundesverfassungsgericht« geschaffen. In der Frage der zukünftigen Wirtschaftsordnung legte sich das »Grundgesetz« nicht fest. Es schützt das Eigentum (Art. 14 GG), lässt aber auch die Möglichkeit der Sozialisierung zu (Art. 15 GG). Im Vorspruch des Grundgesetzes und im letzten Artikel sind Bekenntnisse zur Wahrung der staatlichen Kontinuität und zur Wiedervereinigung Deutschlands enthalten. Im Frühjahr 1949 ließ die Sowjetunion ihre Bereitschaft erkennen, die »Berliner Blockade« aufzuheben, falls die Westmächte noch einmal zu Verhandlungen über die deutsche Frage bereit seien. Die Westmächte hatten inzwischen Abkommen über die »Dreimächtekontrolle«, das »Besatzungsstatut«, die »Ruhrkontrolle« und ein »Sicherheitsamt« geschlossen und wollten ihre Weststaatspläne nicht aufgeben. Andererseits waren sie an der Aufhebung der Blockade interessiert. Das Herannahen der neuen Außenministerkonferenz beschleunigte den Abschluss der Verhandlungen des »Parlamentarischen Rates«. Am 8. Mai 1949 wurde das »Grundgesetz« beschlossen, vier Tage später von den Militärregierungen mit einigen Einschränkungen genehmigt. Am 23. Mai 1949 konnte der Präsident des »Parlamentarischen Rates« die Annahme des »Grundgesetzes« durch die Landtage feststellen. Es trat am folgenden Tag in Kraft. Am 12. Mai 1949 wurde die »Berliner Blockade« aufgehoben, und am 23. Mai begann in Paris die vorgesehene Außenministerkonferenz der vier Mächte. Die Westmächte waren an keiner Vereinbarung interessiert, die die Gründung der Bundesrepublik infrage stellte und deren Verwendung als Stationierungsgebiet für die Streitkräfte des gerade von den USA und den westeuropäischen Staaten abgeschlossenen Nordatlantikpakts ausgeschlossen hätte. Der amerikanische Konferenzvorschlag, die Länder der Ostzone sollten doch einfach dem beschlossenen »Grundgesetz« beitreten, war nur propagandistisch gemeint und für die Sowjetunion nicht annehmbar. Umgekehrt weigerten sich die Westmächte, zur alten Vier-Mächte-Kontrolle Deutschlands gemäß den bestehenden Abkommen aus der Kriegszeit zurückzukehren. Das sowjetische Konzept für die europäische Sicherheit »Ami go home« stieß auf keine Gegenliebe bei den Westmächten. Am Ende einigte man sich auf eine »kleine Lösung« der deutschen Frage: Die Blockade blieb aufgehoben, die Verkehrsverbindungen zwischen den beiden deutschen Wirtschaftsgebieten sollten verbessert werden, und für den Handel zwischen diesen Gebieten sollte ein »Interzonenhandelsabkommen« sorgen. Die Sowjetunion nahm die Gründung der »Bundesrepublik« hin und die Westmächte die vorgesehene Gründung der »DDR«. Das große Spiel um Deutschland endete vorerst mit der Vereinbarung eines Modus Vivendi – einer stillschweigenden Übereinkunft des Zusammenlebens auf der Grundlage des Status quo der deutschen Teilung. Stichworte
Totaler militärischer Zusammenbruch. Besetzung Deutschlands durch alliierte Truppen nach Zusammenbruch der deutschen Verteidigung und Zerstörung der großen Städte und kriegswichtigen Industrien als Folge von schwersten Luftangriffen. Am 25. April 1945 Zusammentreffen amerikanischer und sowjetischer Truppen an der Elbe bei Torgau. 30. April 1945 Selbstmord Hitlers. Bis 23. Mai 1945 Regierung Dönitz. 7. Mai 1945 bedingungslose Kapitulation der deutschen Wehrmacht in General Eisenhowers Hauptquartier in Reims, Wiederholung des Kapitulationsaktes im Hauptquartier General Schukows in Karlshorst. (9.5.) Inkrafttreten der Kapitulation am 8. Mai 1945.
Not der Zivilbevölkerung. Millionen Flüchtlinge und Vertriebene aus den Ostgebieten überfluten Mittel- und Westdeutschland, deren Städte weitgehend durch Luftangriffe zerstört sind. Millionen Wohnungen fehlen, die Menschen vegetieren in Ruinenkellern, »Behelfsheimen«, alten Luftschutzbunkern. Arbeitslosigkeit durch Vernichtung der Arbeitsplätze und Zusammenbruch der Wirtschaft. Hungersnot durch Zusammenbruch der Lebensmittelversorgung. Tausende erfrieren im Winter, weil es keine Heizmaterialien gibt und weil die Behelfsunterkünfte nicht schützen. »Hamsterfahrten« aufs Land, »Schwarzer Markt«, Plünderung von Kohlenzügen gehören zum Nachkriegsalltag. Millionen Soldaten sind gefallen oder in Gefangenschaft. Frauen beginnen den Wiederaufbau: die »Trümmerfrau« wird zum Symbol dieser Zeit.
»Potsdamer Abkommen«. Nach der Kapitulation zunächst Übernahme der Regierungsgewalt in Deutschland durch die vier Siegermächte. Errichtung des »Alliierten Kontrollrates« und »Viermächtestatus« in Berlin. Die westliche Hälfte Berlins wird von Sowjets geräumt und den Westalliierten (Engländer, Amerikaner, Franzosen) übergeben, Engländer und Amerikaner räumen im Gegenzug die von ihnen besetzten Gebiete Mecklenburgs, Sachsens und Thüringens. Vier Sektoren in Berlin. Das »Potsdamer Abkommen«, von Truman, Stalin, Churchill und seinem Nachfolger Attlee vereinbart, bestimmt: Entmilitarisierung Deutschlands; Einteilung Deutschlands in vier Besatzungszonen; Unterstellung der deutschen Gebiete östlich der Oder-Neiße-Linie unter polnische und sowjetische (nördliches Ostpreußen) Verwaltung; Aussiedlung der Deutschen aus Polen, Ungarn und der Tschechoslowakei; Bildung deutscher Regional- und Zentralbehörden unter Aufsicht des Kontrollrates; Auflösung von Kartellen; Reparationen durch Demontagen.
»Entnazifizierung« und »Umerziehung«. Verbot aller nationalsozialistischen Organisationen und Symbole. Erfassung aller Deutschen durch Fragebogenaktionen und »Spruchkammerverfahren«, Einteilung in »Hauptbelastete«, »Belastete« und »Mitläufer«. Entsprechend Einleitung von Prozessen oder Verhängung von Strafen. Viele versuchen, sich durch Leumundszeugnisse von Bekannten und Nachbarn reinwaschen zu lassen (»Persilscheine«). Die »Nürnberger Prozesse« 1945/46 klagen 24 »Hauptkriegsverbrecher« an; die Mehrzahl wird zum Tod verurteilt. Folgeprozesse erfassen Angehörige der NS-Partei, der SS, der Gestapo, Industrielle, Euthanasie-Ärzte. Um die Verwaltung und Staatsorganisation wieder aufbauen zu können wird jedoch die Mehrzahl auch der NS-belasteten Beamten wieder in Dienst gestellt (§ 131).
Parteien. Neugründung von Parteien als Basis der neuen Demokratie, Einteilung Deutschlands in »Länder«, Föderalismus als Basis des Staates, in der DDR später durch ein zentralistisches System ersetzt.
Ost-West-Gegensatz und westliche Wirtschaftshilfe. Die unterschiedlichen Gesellschafts- und Wirtschaftsordnungen sowie weltweite Gegensätze der Großmächte tragen zur zunehmenden Teilung Deutschlands bei. Änderung der amerikanischen Wirtschaftspolitik: Statt Einschränkung und Demontage Unterstützung der deutschen Industrie und Wirtschaft nach Stuttgarter Rede des amerikanischen Außenministers Byrnes (September 1946), Marshall-Plan-Unterstützung, Zusammenlegung der britischen und amerikanischen Zone zur »Bi-Zone«, schließlich unter Einschluss der französischen Zone zur »Tri-Zone«, der Vorläuferin der Bundesrepublik. Die sowjetische Besatzungszone erlebt die Verschmelzung von SPD und KPD zur SED, Entwicklung zu zentraler Führung, Bildung einer deutschen Wirtschaftskommission, Verstaatlichung der Montanindustrie.
Auf dem Weg zur Selbständigkeit und Westintegration. Die Empfehlungen der »Londoner Sechs-Mächte-Konferenz« (1948) leiten die wirtschaftliche Integration Westdeutschlands in Westeuropa ein und führen zur Bildung des »Parlamentarischen Rates«, zur Ausarbeitung einer Verfassung. Ausscheiden der Sowjets aus der Zusammenarbeit und Bildung eines »Gesamtdeutschen Volksrates« in der Sowjet-Zone.
Währungsreform, Besatzungsstatut, Grundgesetz, Bundestag. Die Währungsreform vom Juni 1948 (getrennt in West und Ost) vertieft die Spaltungstendenz, bildet aber vor allem die Basis für den wirtschaftlichen Aufschwung in Westdeutschland. Die Ablösung der Militärregierung durch »Hohe Kommissare«, die Verkündung des »Grundgesetzes« (23. Mai 1949) schaffen die Voraussetzung für die Wahl des ersten Parlaments der Bundesrepublik Deutschland im August 1949 und die Bildung einer Koalitionsregierung von CDU/CSU, FDP und DP unter Konrad Adenauer. Theodor Heuss wird erster Bundespräsident. Im März 1949 bestätigt der »Dritte Volkskongress« der Sowjetzone den Verfassungsentwurf, und im Oktober wird die »Deutsche Demokratische Republik«, eine zentralistische Volksrepublik, proklamiert. Die Teilung Deutschlands ist vollzogen.

Forum (Kommentare)

Bulgarischer Offizier 06.06.2017 um 07:44:49 Uhr.
DEUTSCHLAND - BULGARIEN : alte Verbuendete und alte Kampfkameraden aus dem Ersten und Zweiten Wetkrieg 1914-1918 ; 1939-1945 !

Der FUEHRER - ein Grosser FREUND des BULGARISCHEN VOLKES !
DEUTSCHLAND , ERWACHE ! - aus BULGARIEN !