Der französische Schriftsteller und Philosoph Voltaire (1694-1778) beklagte, dass das Recht nur dann ins Bewusstsein dringe, wenn etwas schiefgehe.
Sinn und Wirksamkeit eines Gesetzes zeigen sich vor Gericht im Streit zweier Parteien. Bei der Gerichtsverhandlung kann es sich um einen Strafprozess handeln, mit einem Ankläger - Staatsanwalt -, der das öffentliche Interesse vertritt, und einem Angeklagten, der Strafe zu erwarten hat, falls er für schuldig befunden wird. Oder es handelt sich um einen Zivilprozess zwischen zwei Parteien (juristische oder private Personen), von denen die eine Partei Wiedergutmachung für Unrecht fordert, das sie durch die andere Partei erlitten hat.
Wie wird ein Sachverhalt festgestellt?
Jede Gerichtsverhandlung hat sich mit zwei wesentlichen Punkten zu befassen: Zuerst muss das Gericht die dem Streit zugrunde liegenden Tatsachen ermitteln, dann sind die auf diesen Tatbestand zutreffenden Gesetze anzuwenden. Soweit das Gericht aus Laien- und Berufsrichtern besteht, entscheiden diese gemeinsam anders im angelsächsischen Recht, wo die Geschworenen allein über die Schuldfrage befinden.
Am schwierigsten ist es, die Tatsachen festzustellen, also das, was wirklich geschah oder was bei einer Verpflichtung zum Handeln unterlassen wurde.
Das Gericht ist abhängig von dem, was die Parteien zu einem Fall vortragen, sowie von Beweismitteln. Zu unterscheiden sind direkte Beweise, also Bekundungen von Augenzeugen, und indirekte Beweisanzeichen (Indizien), also solche, die durch Schlussfolgerung abgeleitet werden können. So ist beispielsweise ein Augenzeuge derjenige, der gesehen hat, dass der Angeklagte eine Flasche aus dem Fenster geworfen hat.
Einen indirekten Beweis liefert hingegen der Sachverständige, wenn er bekundet, es hätten sich Fingerabdrücke des Angeklagten auf der hinausgeworfenen Flasche befunden. Häufig ist es erst möglich, mit Hilfe mehrerer solcher Indizien einen Beweis zu führen.
Manche sind der Auffassung, der direkte Beweis sei zuverlässiger als der Indizienbeweis. Aber Aussagen selbst von sicheren Zeugen sind häufig ungenau, wenn beispielsweise Personen identifiziert oder Beobachtungen beschrieben werden sollen.
Dies gilt insbesondere für Verkehrsunfälle, bei denen Zeugen - sehr oft unbewusst - die ihnen nahestehende Partei begünstigen oder Dinge behaupten, die nach den technischen Gegebenheiten unmöglich sind.
Die Beweisregeln
Die meisten Rechtssysteme haben Regeln, die die Art und Weise bestimmen, in den Beweise vor Gericht vorzutragen sind. Im Strafrecht müssen beispielsweise Vorsichtsmaßnahmen getroffen werden, damit die Angeklagten ihr Geständnis freiwillig ablegen und dieses nicht das Ergebnis von Drohungen oder begünstigenden Versprechungen ist. Ein Zeuge darf nicht Meinungen äußern oder eine ihm bekannte Tatsache erläutern, es sei denn, er wäre Sachverständiger, wie z. B. ein Arzt. Bei einer Urkunde muss deren Echtheit feststehen, wenn sie als Beweismittel dienen soll. In bezug auf die Schlussfolgerungen gilt jedoch allgemein der Grundsatz der freien Beweiswürdigung durch die Richter.
Prozessuale Regeln stellen sicher, dass beide Streitteile gerecht und gleich behandelt werden. Jede Partei muss das Recht haben, im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen ihre Auffassungen darzulegen und zu den Behauptungen der Gegenseite gehört zu werden (in der Bundesrepublik Deutschland: Verfassungsgrundsatz des rechtlichen Gehörs, Art. 103 GG).
Die Gesetzesanwendung
Heute gibt es in jedem zivilisierten Land -zigtausend Gesetze, die noch durch Verordnungen und durch das Gewohnheitsrecht ergänzt werden.
Auch wenn das anzuwendende Gesetz feststeht, muss es meist noch ausgelegt, d. h. auf seine wirkliche Bedeutung hin überprüft werden, nur wenige Gesetze sind nämlich in ihrer Aussage eindeutig, wenn sie auf den dem Gericht vorliegenden Lebenssachverhalt angewendet werden sollen.
Gesetzesauslegung ist im Prozess eine der Aufgaben des Richters. Er wird nach früheren Entscheidungen gleichartiger Angelegenheiten suchen, den Willen des Gesetzgebers erforschen und die wörtliche Bedeutung der Gesetze abwägen.
Gesetzeslücken muss der Richter selbst ausfüllen, indem er Regeln, die für ähnliche Sachverhalte gelten, entsprechend auf den vorliegenden Fall anwendet (Analogie). Im angelsächsischen Rechtskreis sind Präzedenzfälle (Entscheidungen in gleichartigen Fällen) bindend, auf dem europäischen Kontinent nicht, aber Richter folgen ihnen häufig, um Rechtssicherheit und Kontinuität der Entscheidungen zu erreichen.
Auch geben die Obergerichte auf diese Weise den Gerichten unterer Instanz Richtlinien für eine einheitliche Rechtsprechung an die Hand. Die Untergerichte sind daran allerdings nicht zwingend gebunden. Die Vielfalt der unterschiedlichen Lebenssachverhalte bringt mit sich, dass sich das Recht so durch allgemeinen Konsens, Gesetzgebung und auch durch die Rechtsprechung fortbildet. Dabei sollte der Gesetzgeber sich nach Möglichkeit bemühen, alle Materien zu regeln, die in seine Zuständigkeit fallen. Tut er das nicht, vernachlässigt er seine Aufgaben und überlässt den Gerichten die Rechtsetzung.
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